Josef Liebhart, Partei-Stifter: Eine neue Partei ? igitt !

Aber der zweite Gedanke ist doch: "Ja, eigentlich brauchen wir die."

Etwa 50% der Wähler sind mit den existierenden Parteien unzufrieden. Bei den verschiedensten Wahlen, von der Kommunal- bis zur Bundestagswahl, gehen sie entweder gar nicht oder nur aus Pflichtgefühl, aber mit Widerwillen zur Wahl.

Ist nicht das allein schon Grund genug, eine neue Alternative anzubieten?

Wer nicht nur Gegebenheiten passiv hinnehmen will, und
- wem in der Politik soziales Engagement,
- ein friedfertiges Miteinander in der eigenen Gesellschaft und zwischen allen Gesellschaften auf der Erde,
- ein Erhalt der Natur und ein zukunftsfähiges Wirtschaften,
- und wem Gleichberechtigung und Gerechtigkeit

wichtig ist, die oder der hat in der Parteienlandschaft der Bundesrepublik, von der F.D.P. bis zur PDS, keine politische Heimat mehr. Und dies gilt nicht nur für alle Parteilosen, sondern sogar für Parteimitglieder oder Aktive.

Denn die oben genannten Ziele führen die Parteien zwar im Munde, aber ihr konkretes Handeln bewirkt das Gegenteil.

Natürlich besteht für eine neue Partei die gleiche Gefahr, von ihren hehren Zielen in den Sumpf der Kungelei hinab zu gleiten, so wie es uns die Geschichte der „Grünen“ gezeigt hat; deshalb sollten einige Grundbedingungen beachtet werden.

Prinzipiell gilt : die Partei ist Mittel zum Zweck. Die bestehenden Machtstrukturen können mit ihr nicht aufgelöst werden.
Wichtig ist die außerparlamentarische Bewegung mit ihren vielen NGOs, Friedens-, Antiatom- und Frauenbewegungen, den Gewerkschaften, den kirchlichen Basisgruppen, den Globalisierungskritikern, der Sozialbewegung und vielen anderen hier nicht erwähnten Gruppen.

Dort ist Engagement gefragt, dort sollten alle mit dieser neuen Partei Angesprochenen zu Hause sein. Und da auf absehbare Zeit die Parteien ein wichtiger Teil der Machtstrukturen bleiben, sollte man zusätzlich zu seiner außerparlamentarischen Arbeit diese parlamentarischen Strukturen zur Unterstützung und zur Verbesserung der Erfolgsaussichten nutzen.

Ziele, Strukturen und Perspektiven der neuen Partei

A Ziele: Drei Zielschwerpunkte werden vorgeschlagen:

1.) Ausrichtung der Außenpolitik auf Friedenspolitik.
In der Bundesrepublik Reduzierung auf eine kleine Verteidigungsarmee, Absage an die Richtlinien, die eine militärische Durchsetzung weltweiter Interessen vorsieht. Vielleicht Zusage zur Unterstützung von UNO-Aufgaben, auf jeden Fall aber ohne Zerstörungswaffen wie Bomberflugzeuge, Schwerpunkt wären Polizei- und Aufbaukräfte. Umpolung von Militärgeldern auf zivile Krisenprävention.

2.) Soziale Wirtschaftspolitik
Absage an die Gewinnmaximierung als wirtschaftliches Leitziel.
Wirtschaften muss immer an die gleichberechtigten Vorteile aller Beteiligten ausgerichtet sein. Das gilt für den Käufer wie für den Verkäufer, für den Produzenten wie für den Händler, im lokalen Bereich genauso wie im internationalen Austausch.
Volkswirtschaftliche Aspekte gehen vor betriebswirtschaftliche, Existenzsicherung vor Gewinnsteigerung. Weg von der Besteuerung der Arbeit, dafür mehr Produktbesteuerung.

3.) Umweltpolitik
Vor allem Nutzung von regenerativer Energie, Ressourcenschonung und Ausrichtung auf Erhaltung der Natur.

B: Fünf Strukturschwerpunkte.

Es ist klar, dass die neue Partei zum einen kein Geld hat und zum anderen eine geballte Medienmacht gegen sie steht.
Unsinn, utopisch, kindisch, lächerlich, kommunistisch, radikal, terroristisch, wahnsinnig, Sektierer, rührselig, usw. werden die Attribute sein, Lügen über Zweck, Ziel und Mitglieder werden erfunden werden. Das macht aber Nichts.

1.) Die Partei wird zumindest sich im Internet präsentieren. Jedes Mitglied wird einen Zugangscode haben, die Verwaltung wird per Software organisiert. Wahlen und Programmabstimmungen werden ohne Delegierte auskommen, da alle sich basisdemokratisch über das Internet beteiligen können. Wer selbst keinen Computer hat, kann mit einer Anleitungsinfo und dem Zugangscode von jedem Internetcafe oder vom Freund aus sich einklinken. Auf dem gleichen Wege sind auch Abwahlen möglich.

2.) Die Geschichte der Grünen hat gezeigt, dass eingebaute Strukturen wie Rotationen, Mindestquoten für Geschlecht und Alter, Unvereinbarkeit von Mandat und Funktion, usw. richtig und wichtig sind. Erst mit der Abkehr von diesen Vorgaben konnte die grüne Partei korrumpiert werden und sich zu dem jetzigen Desaster entwickeln.

3.) Die Verbindung und die Verankerung mit den Basisbewegungen muss gewährleistet werden. Auch wenn Basisbewegungen nicht mitwählen dürfen, so sollen sie auf jeden Fall mitreden und mitdiskutieren.

4.) Finanzielle Aktivitäten von Partei und Funktionsträgern sind alle offen zu legen.

5.) Verpflichtung, sich nie als Juniorpartner an einer Regierungskoalition zu beteiligen. Zustimmung zu einzelnen Vorhaben von Regierungen oder Unterstützung von Minderheitsregierungen sind natürlich möglich. Regierungsverantwortung wird jedoch nur übernommen, wenn die Partei über die stärkste Fraktion verfügt.

C: Perspektiven.

Die Initiatoren gehen davon aus, dass es viele sozial engagierte Fachleute gibt, die sich oben umrissenen Grundsätzen anschließen können, so dass in der gemeinsamen Diskussion recht schnell ein fundiertes, aussagekräftiges und für die Mehrheit attraktives Programm entstehen kann. Hierbei soll auch das Geeignete von anderen Parteien übernommen werden.

Das Mitglieder- und Wählerpotential bilden alle, die sich gerne engagieren wollen, aber keine passende Partei für sich bisher gesehen haben, und alle, die in den bestehenden Parteien Mitglied sind und von der antisozialen Politik der letzten Jahre enttäuscht sind, etwa 9 – 14% der Wahlberechtigten.
Dieses Wählerpotential ist über Jahre stabil vorhanden, wenn zukunftsfähige Politikentwürfe vorgelegt werden können, und wenn dem Wähler garantiert werden kann, dass man bei einer Regierungsbeteiligung als Juniorpartner sich nicht verbiegen muss.
Ziel muss es sein, Mehrheiten der Bevölkerung hinter sich zu bringen, was über die Jahre nicht schwer sein sollte, weil absehbar ist, dass die etablierten Parteien mit ihren selbstverschuldeten Sachzwängen nur noch katastrophal vor sich hin schustern und sich aus den auferlegten Verstrickungen nicht lösen können.
Erst wenn die Partei über 30% Zustimmung erfährt, erst wenn sie Mehrheitshalter einer möglichen Koalition ist, erst wenn sie die Richtlinien der Politik bestimmen kann, sollte es ihr erlaubt sein, eine Regierung mit zu bilden, egal, ob auf kommunaler oder Landes oder Bundesebene.

Nur mit dieser Ausrichtung und dieser Perspektive macht unserer Meinung nach eine neue Partei Sinn. Damit glauben wir, kann ein Absinken in den Sumpf der Machtbeteiligung vermieden werden, nur so kann ein möglicher Anfangselan über Jahre aufrecht erhalten werden.

Soweit die Idee zur Gründung einer neuen Partei. Ihr Name lautet eLeW ein Land eine Welt. Die Homepage www.elew.de bietet die Möglichkeit, sich an der Diskussion und der möglichen Gründung zu beteiligen. Von der Form und der Gestaltung der Homepage bis zum kleinsten Detail im Inhalt kann alles per eMail kritisiert, verbessert und ergänzt werden. Über die Kontaktaufnahme und durch Verbreitung der Nachrichten macht man sich zum Mitstreiter.

Also keine Angst vor etwas Neuem!

PS : Die Initiatoren sind nicht Anhänger einer Ideologie, und auch nicht dafür vorgesehen vorne mitzumischen, wir sind nur 3 Brüder, die sich ärgern.

Wiesbaden, November 2003      Zurück zum Impressum