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VERMÖGENSTEUER |
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Zitate von Grünen aus einem Spiegel-Beitrag
und Ihre, von Ihnen, liebe Besucher, eingesandten sachlichen Kommentare. |
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29. November 2003,
Politik Aktuell Der Fraktionsvize Christian Ströbele schlug zum
Parteitag, 28.11.03 - 1.12.03 in Dresden vor, eine Steuer von über einem Prozent
auf Bares, Aktien und Immobilien, bei einem Freibetrag von 200.000 € zu
beschließen. |
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1. Ströbeles Antrag: "Die Fraktion wird
aufgefordert, im nächsten Jahr so bald wie möglich - spätestens bis zur
Europawahl im Juni 2004 - einen Gesetzentwurf zur Neuregelung der
Vermögensteuer vorzulegen und diesen danach parallel zu dem geplanten
Gesetzentwurf zur Neuregelung der Erbschaftsteuer in die Beratungen in der
Koalition und im Bundestag einzubringen." |
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2. Parteichef Bütikofer: "Wir werden uns da
nicht auseinanderdividieren lassen. Wer große Vermögen hat und macht, darf
nicht unter Naturschutz stehen." Deshalb habe schließlich der letzte
Parteitag in Cottbus vor einem halben Jahr den Auftrag erteilt, eine neue
Initiative zur Wiedereinführung einer verfassungsfesten Vermögensteuer auf
den Weg zu bringen. "Es geht darum, wie wir jetzt Nägel mit Köpfen machen." |
2. |
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3. Bundesumweltminister Trittin: "Es ist nicht
gerecht, wenn die, die viel haben und viel verdienen, sich arm rechnen und
faktisch keine Steuern zahlen." "Und ich sehe es auch nicht ein, dass BMW
und Daimler keine Steuern mehr zahlen." |
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4. Bütikofer & Co. : "Man muss aufpassen, dass
man den zweiten Schritt immer mit bedenkt." "Der erste Schritt ist
steuerpolitisch, der zweite Schritt ist wirtschaftspolitisch."
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5. Christine Scheel, Finanzexpertin der Grünen
im Bundestag: "Wir verhindern mit Vorschlägen à la Ströbele Innovation in
Deutschland." |
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