Mit rot-grüner Mehrheit hat der Bundestag hat
den Gesetzentwurf der Koalition zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und der
damit verbundenen Steuerhinterziehung verabschiedet.
Eine Meldung aus der Zeitung
heute
HANDELSBLATT: "Ziel des Gesetzes sei es, mit einer wirkungsvolleren
Bekämpfung der gewerbsmäßigen Schwarzarbeit für mehr legale Beschäftigung zu
sorgen. Die private Nachbarschaftshilfe bleibe weiterhin zulässig, solange
kein nachhaltiges Gewinninteresse dahinter stehe, sagte der SPD-Politiker.
Über alle Parteigrenzen hinweg müsse dafür gesorgt werden, dass „der
Steuerehrliche nicht der Dumme“ sei. Vertreter von Union und FDP warfen der
Regierung dagegen vor, mit hohen Steuern und Abgaben die Schwarzarbeit zu
fördern. Mit dem neuen Gesetz könne die Schattenwirtschaft nicht eingedämmt
werden." |
Das sagt (fragt) die eLeW
Jahrelang ist die Schwarzarbeit nicht bekämpft worden. Nach
Expertenschätzungen erreichte die Schwarzarbeit im vergangenen Jahr in
Deutschland ein Volumen von 370 Mrd. €. Das sind mehr als 15 % des
Bruttoinlandsprodukts. Welch Beitrag zu den Sozialkassen und zum Abbau der
Arbeitslosigkeit könnte erzielt werden, wenn die Schattenwirtschaft nicht
mehr geduldet wird. Die Anstrengungen der Regierung, mit diesem Gesetz die
Verhältnisse zu ändern sind noch viel zu schwach. Vor allem deshalb, weil hier ein entscheidender
Hebel zur Besserung der Lage einfach und bequem angesetzt werden
kann.
Unter den eLeW-Webseiten gibt es
wegen der Wichtigkeit, die Schwarzarbeit zu unterbinden, eine eigene Pro-und-Contra-Seite. (hier)
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