FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG: "Seit
Jahrzehnten steigen die Schulden und fällt das Wachstum, unabhängig davon,
welche Parteien an der Regierung waren. Nur die Gründe wechselten: Erst
wollte man mit Defiziten die Konjunktur ankurbeln, dann schaffte man es
nicht, ohne sprudelnde Mehreinnahmen den Etat auszugleichen, nun kehrt
Rot-Grün zu der perversen Vorstellung zurück, eine höhere Neuverschuldung
sei gut für das Wirtschaftsklima. Kein Geringerer als der SPD-Vorsitzende
gibt den alten Kurs vor. Franz Müntefering will den Stabilitätspakt in
Krisenzeiten lockern. Dafür verspricht er, in guten Zeiten mehr zu sparen.
Das erinnert fatal an den täglich erneuerten Vorsatz, morgen mit der Diät zu
beginnen", notiert die F A Z.
Das sagt (fragt) die eLeW
Mit Schulden die Konjunktur ankurbeln, um dann bei flotter Wirtschaft
Rücklagen zu bilden, ging früher. Damals gab es noch die reelle Chance, aus
den Erträgen der Schulden, diese wieder zu begleichen. Doch das gehörte
nicht einmal zu den guten Vorsätzen, weil Wahlgeschenke und -Versprechen
immer wichtiger waren, als ein vernünftiges Haushalten. Inzwischen sind wir
in der Situation der Entwicklungsländer, wo neue Schulden nur noch zum
Bedienen der Zinsen verwendet werden. Heute, am 11.5.2004 wachsen unsere
Schulden pro Sekunde um 2.186,--€, nur für den Zinseszins und ohne
Gegenleistung. Um aus der Haushaltskrise zu kommen, braucht der Staat
weitere Einnahmen (Vorschlag im elew-Forum:
EMail-Belastung, weitere Vorschläge
hier.) Er
muss die Vollbeschäftigung wollen, diese ist billiger als die
Arbeitslosigkeit und die allgemeine Verunsicherung. Er kann auch die
Schwarzarbeit in legale Arbeit verwandeln. 370 Milliarden aus der
Schattenwirtschaft warten auf ihre Legalisierung.
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