Die andere Partei
◄ 30.3.05 ►
Schröder will es nicht gewesen sein

Ein Grund für die Gründung der eLeW und sicher auch für die "Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit" ist die Schröderisierung der sPD, die einmal an der Regierung, zum neoliberalen De-Regulierer mutierte. Jetzt gibt es ganz neue Töne vom Kanzler.

Eine Meldung der Netzzeitung heute (hier):

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) will im Wahlkampf für die Bundestagswahl 2006 die sozialen Kompetenzen seiner Partei in den Vordergrund stellen. Union und FDP verträten ein Verständnis von Freiheit, «die nur noch Gewerbefreiheit ist», sagte Schröder in einem Interview mit der Wochenzeitung «Die Zeit». Die rot-grüne Koalition stehe dagegen für einen Freiheitsbegriff, «der seiner sozialen Bezüge nicht entkleidet wird. Dann wird man sehen, wie das Volk sich entscheidet.»
Schröder sagte, die soziale Lage eines Menschen dürfe nicht durch den Geldbeutel der Eltern sondern müsse durch »Talent, Fleiß und harte Arbeit« bestimmt werden.

Das sagt (fragt)  die eLeW:

Irren ist menschlich, sagt man. Was ist aber täuschen?
Wer hat denn die sozialen Kompetenzen hochgehalten, Lafontaine oder Schröder?
Wer hat denn ohne Not den Banken erlaubt, die Deutschland-AG aufzulösen, ohne auf die Erlöse Steuern zu zahlen und damit den Handlungsspielraum der Regierung eingeengt?
Wer hat denn ohne Not den Banken und Versicherungen eine neue Pfründe in Rentenversicherungen geschenkt? (Wo dies eine im sPD-Sinne doch staatliche Einrichtung hätte bleiben müssen, und in den nächsten 20 Gründerjahren die Staatskassen gefüllt und den Handlungsspielraum der Regierung grandios erweitert hätte?)
Wer hat denn den Mittelstand entreichert, zum Beispiel erlitten Apotheker und Ärzte massive Einkommenseinbußen und für Patienten wurde Gesundheit gleichzeitig teurer?
Unter wessen Kanzlerschaft ist denn der Kapitalismus zum Raubtierkapitalismus mutiert, weil der Freiheitsbegriff seiner sozialen Bezüge entkleidet wurde?

Zu den Fragen keine Antworten bitte, sondern einfach eine andere Partei 2006 wählen: Die eLeW. Auch, damit Freiheit tatsächlich soziale Bezüge erhält.