Die andere Partei
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Poker um die Macht, Neuwahlen

Demokraten helfen Demokraten.
Die eLeW braucht Ihre Unterstützung, um als neue Kraft zur Bundestagswahl antreten zu können.

Die Ablenkung vom Wahldebakel ist der sPD-Spitze gelungen. Alle Parteien haben sich führen lassen und nun den Wahlkampf ausgerufen.

Ein Kommentar von heute:

SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG: "SPD-Chef Franz Müntefering und Kanzler Gerhard Schröder greifen, um Verzweiflung in der Partei gar nicht erst ausbrechen zu lassen, zu einem verwegenen letzten Mittel: Sie streben Neuwahlen an.
Das ist ein Coup, das soll die letzten Reserven mobilisieren, das soll die Partei disziplinieren, das soll von der Wahlniederlage ablenken.
Neuwahlen – das ist Angriff, das ist Poker um die Macht, das ist Spekulation auf Turbulenzen, die das in der Union auslösen könnte. So soll alles auf eine Karte gesetzt werden.
Der Weg zu Neuwahlen ist allerdings juristisch nicht so einfach, wie die SPD-Spitze das womöglich glaubt. Gleichwohl: Sie bläst zum letzten sozialdemokratischen Gefecht gegen einen sich anbahnenden Machtwechsel in Berlin und versucht, den politischen Gegner zu überrumpeln."

Das sagt (fragt)  die eLeW:

Am 1. Juli soll die Vertrauensfrage gestellt werden. Durch Absprache oder weil Abgeordnete von Rot/Grün "die Schnauze voll haben" wird Schröder diese verlieren. Wenn dann Horst Köhler innerhalb von 21 Tagen den Bundestag auflöst, muss innerhalb 60 Tagen gewählt werden. Vielleicht am 18. September.

In dieser Situation haben inzwischen alle Beteiligten den Wahlkampf begonnen. Was kann der Poker um die Macht der sPD bringen?
Die cDU wird vorgeführt und im Ansehen demontiert. Angela Merkel wird die widerstrebenden Richtungen nicht in der kurzen Zeit einen können und der Wähler das merken.
Gewinnt die sPD ändert das nichts am strukturellen Patt zwischen Bundestag und Bundesrat, jedoch erleichtert eine neue Zustimmung des Wählers die Fortsetzung der sPD-Politik.
Gewinnt die sPD nicht, führt Müntefering sie in die Erneuerung in der Opposition.

Die eLeW wird wegen der Kürze der Zeit enorme Anstrengungen unternehmen, um zur Wahl antreten zu können. Unter dem Motto "Demokraten helfen Demokraten" bittet sie um Unterstützung bei den Unterschriftslisten, Mundpropaganda und Beitritte.