Die
andere Partei
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25 5. 2004
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Zuwanderung, Gespräche beim Kanzler
Heute in
der Zeitung:
FRANKFURTER RUNDSCHAU: "Ab heute also sind die Chefs am Werk. Das
Sondieren schafft eine Situation paradox: eine kraftstrotzende Union, die
das Zuwanderungsgesetz nie gewollt hat und es nach Kräften torpedierte,
versucht Kreide zu fressen. Und diejenigen, die das Gesetz einst wirklich
wollten, die Grünen, sorgen sich ernsthaft, wie sie es verhindern können.
Mit der Chefrunde beim Kanzler ist das Zuwanderungsgesetz endgültig von der
Sach- auf die Machtebene gehievt worden. Der komplexen Materie selbst tut
das nicht gut."
TAZ: "Schröder geht es um einen persönlichen politischen Erfolg. Um einen
Beweis, dass etwas vorangeht. Dass er doch noch handlungsfähig ist. Von den
ursprünglichen Zielen, bessere Integration und modernere Arbeitsmigration,
hat man sich längst verabschiedet."
Das sagt (fragt) die eLeW:
Deutschland ist ein Einwanderungsland geworden. Wie andere
west-europäische Länder auch. Das Zuwanderungsgesetz sollte das hier bei uns
regeln.
Wie es die anderen schon längst geregelt haben.
Nun wurde wieder einmal im Politikstil der Parteien des vorigen Jahrhunderts im persönlichen Machtgerangel das Ziel verfehlt. Die Parteiendemokratie sieht das so vor, das letztendlich die Spitzen der Parteien, so wie heute, entscheiden. Die andere Partei, die eLeW, sieht dagegen die permanente Volksbeteiligung vor. Bitte weitersagen.
Die Einwanderer sind schlimm dran. Schlimm, dass sie die Heimat verlassen mussten. Schlimm, dass sie hier keine finden. Der eLeW-Weg heißt Schuldenabbau und Entwicklung der dritten und vierten Welt, so dass die Migration aufhört. Dann Durchsetzung der Menschenrechte, dass weniger Menschen Asyl suchen müssen. Schließlich weniger Multi-kulti, stattdessen eine bessere Integration. Heimat findet nur die/der Integrierte.
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