Heute in der Zeitung
Schröder: "Ich kann keine andere Politik"
FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG:
"Wieviel des Unmuts, der sich auf den Stimmzetteln Luft gemacht hat, ist
tatsächlich den materiellen Einbußen als Folge diverser Eingriffe in die
soziale Sicherung geschuldet? Akzeptiert eine Mehrheit im Land wirklich
keine Reformen, die mit persönlichem Verzicht verbunden sind? Diese Frage zu
bejahen hieße einzuräumen, dass in Deutschland keine Partei eine Chance hat,
die das Ausmaß staatlicher Umverteilung und Regulierung zugunsten von mehr
persönlicher und wirtschaftlicher Freiheit zurücknehmen will. Das
Wahlverhalten läßt aber auch eine optimistischere Deutung zu. Die Niederlage
könnte zu einem Großteil auf das Konto "Chaos" zu verbuchen sein - also
darauf, daß SPD und Grüne in sechs Jahren Regierungszeit mit ihrem mal nach
links, mal nach rechts, mal nach vorn, und mal nach hinten gewandten
Veränderungen auch den Opferbereitesten und Gutwilligsten im Lande vergrätzt
haben. "
Das sagt (fragt) die eLeW:
Warum kann der Kanzler und die sPD-Spitze (s klein geschrieben) nicht aus dem Wählerverhalten Erkenntnisse für eine andere Politik gewinnen?
Sicher geht die Niederlage zu
einem Teil auf das Konto Chaos.
Zum großen Teil jedoch beruht die Niederlage auf den falschen Reformen. Das Ausmaß
staatlicher Umverteilung wurde ja nicht zurückgenommen, sondern zu Gunsten
der Reichen durch die sPD sogar noch gesteigert. Der Kanzler will weiter
reformieren, das heißt den internationalen Konzernen das Land
ausliefern. Er sollte aufgeben, bevor alles noch schlimmer wird. Wir
brauchen sofort Aufträge für den Mittelstand und Stärkung der Kaufkraft,
Sicherheit für den kleinen Mann und die Bekämpfung des Seelenkrebses im
Volk. Dazu zeigt leider keine der Parteien im Parlament Ansätze.
Die sPD kennt zur Zeit nur zwei Fragen: "Wie werden wie Schröder los? Wer
könnte es besser?
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