In Genf wurde bei der Welthandelsorganisation WTO ein Kompromiss zum Abbau von Subventionen und Zöllen erzielt. (Doha-Runde)
Heute in der Zeitung
NEUES DEUTSCHLAND: "Der reiche Norden hat gegen einige politische
Brosamen erreicht, dass der 'Rest der Welt' seine Märkte für die ohnehin
schon dominierenden Produkte und Dienste aus den Häusern General Electric,
Daimler-Chrysler, Procter und Gamble oder Nestle öffnen muss. Dennoch kann
von einem ungehinderten Durchmarsch der Multis keine Rede sein. Zu
unverbindlich ist das Rahmenabkommen, zu viele Details sind ungeklärt oder
ausgeklammert. Eher drängt sich der Eindruck auf, dass die WTO mit dem
Papier vorerst nur sich selbst und das Konzept des neoliberal gedachten
Freihandels vor dem endgültigen Scheitern gerettet hat. Die Widersprüche der
Welt passen eben nicht mehr in den alten politischen Rahmen."
Das sagt (fragt) die eLeW:
Der Leitartikel des ND
"Reicher Norden gewinnt" steht
hier. "Nichtregierungsorganisationen kritisieren WTO-Rahmenabkommen. Die
147 Staaten der Welthandelsorganisation (WTO) einigten sich in der Nacht zum
Sonntag in Genf auf ein Rahmenabkommen zum Abschluss der laufenden
Welthandelsrunde, der so genannten Doha-Runde. Vor allem
Nichtregierungsorganisationen kritisieren die Übereinkunft scharf", heißt es
im Text.
Der reiche Norden will den Abbau aller Handelsschranken in den armen
Ländern, die nicht konkurrieren können und deshalb natürlich
Handelsschranken errichten. Entscheidend ist, dass der reiche Norden die
Subventionen für seine Produkte streicht. Der Kompromiss ist ein Kuhhandel,
gegen die Ankündigung Agrarsubventionen vielleicht zu streichen, wird die
stärkere Öffnung der Märkte von Entwicklungs- und Schwellenländern für
Industriegüter wie Maschinen, Kfz-Teile und Textilien eingetauscht.
Die eLeW kritisiert Export mit der Brechstange, wie er auch leider von
Deutschland stolz ausgeht, als Diebstahl. Seit Rosseau ist bekannt, ich kann
nur reich werden, wenn ich einen anderen arm mache. Jedes Land sollte einen
funktionierenden gesunden Binnenmarkt haben. (Deutschland hat keinen.)
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