Die
andere Partei
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6. 8. 2004
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Clement weiß nicht, wo
wir leben
Heute in den ARD-Nachrichten
Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement "Wo leben wir denn?"
Mit scharfen Worten hat Bundeswirtschaftsminister Clement die Initiatoren
der Montagsdemonstrationen gegen den Sozialabbau kritisiert. "Schon der
Vergleich ist eine Zumutung, eine Beleidigung der historischen
Montagsdemonstrationen und der Zivilcourage, die viele Ostdeutsche damals
gezeigt haben. Wo leben wir eigentlich?", fragte Clement in der "Leipziger
Volkszeitung".
Der gesellschaftliche Skandal sei doch nicht die Arbeitsmarktreform Hartz
IV, "sondern die Arbeitslosigkeit, der Fatalismus und die Gewöhnung an sie",
sagte der Minister. "Womit wir in Deutschland als empfindlichstes Übel zu
tun haben, gehört zur Hinterlassenschaft der Kommunisten: eine marode
Staatswirtschaft, deren Zusammenbruch geradewegs in die Arbeitslosigkeit
führte", sagte Clement. Deshalb müsse es PDS-Politikern, die nun
Montagsdemonstrationen zu initiieren versuchen, "die Schamröte ins Gesicht
treiben"
Das sagt (fragt) die eLeW:
Der Minister weiß das alles sehr wohl und der Wähler auch.
1. Wenn das Volk vom Regieren abgeschirmt wird, ist das Demonstrieren eine
Anwendung des Grundgesetzes. Dass sich dabei Traditionen entwickeln, ist
eine Schande für die Regierung.
2. Der gesellschaftliche Skandal, das größte Verbrechen, ist die
Arbeitslosigkeit, sehr wohl, und die Montagsdemos wollen zeigen, dass kein
Fatalismus und keine Gewöhnung toleriert wird.
3. Der Raubtierkapitalismus als empfindlichstes Übel ist keine
Hinterlassenschaft der Kommunisten.
4. Die marode Staatswirtschaft war für ein Ausplündern vor der Wende
(Westexporte der DDR) und nach der Wende (Treuhand) gut genug, kannte jedoch
niemals Arbeitslosigkeit. Die Arbeitslosigkeit wurde in vom Steuerzahler
bezahlten Büchern der Bundeszentrale für politische Bildung schon lange vor der
Wende als Riesenproblem verdeutlicht, von der Bundesregierung jedoch nie
bekämpft, von Hartz auch nicht, vor und nach der Wende - nie.
5. Es ist nicht nur die PDS, es ist das Volk, es sind die eigenen sPD-Mitglieder und
die eLeW, die montags demonstrieren.
6. Schamröte sollten die Tatsachenverdreher zeigen.
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