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Eklat: Die zwölf Abgeordneten
der rechtsextremen NPD in Sachsens Landtag verließen heute den Plenarsaal,
nachdem der Landtagspräsident zu Beginn einer Sitzung alle Abgeordneten zu
einer Schweigeminute für die Opfer nationalsozialistischer Gewaltherrschaft
aufgefordert hatte.
YAHOO-News von heute: (hier):
NPD sorgt für Eklat im
Dresdner Landtag. |
Das sagt (fragt) die
eLeW:
Wie mit der NPD umgehen?
Seit dem Einzug der Rechtsextremen in den Sächsischen (NPD: 9,2%) und
Brandenburger (DVU: 6,1%) Landtag, ist der Umgang mit denen ein zentrales
Thema der etablierten Parteien.
Das eigentliche Thema ist aber ein ganz anderes. Wo überall haben die
etablierten Parteien so sehr versagt, dass die Totengräber der Demokratie so
viel Zulauf haben? Hitler hat die Demokratie vernichtet, und die Braunen als
seine Erben haben genau das auch vor.
Demokratie setzt einen gewissen Wohlstand im Volk voraus. Dieser ist allein
schon dadurch möglich, dass 4 Millionen Arbeitsuchende in der
Vollbeschäftigung zum Bruttosozialprodukt beitragen. Gegenüber dem jetzigen
Zustand entspräche das Mehr der Leistungsfähigkeit von 8 Millionen. Der
Sozialstaat kann weiterleben, weil er total entlastet wäre.
Der Generalfehler aller Etablierten ist, sich in Scheingefechten mit dem
vorgeblichen politischen Gegner um die Macht zu raufen, und einhergehend mit
Volksverdummung eine neoliberale Deregulierung im Sinne der Investoren durchzuziehen. Die Pflicht, Politik für Deutschland zu machen, wird vergessen.
Der Wähler glaubt dann, die Braunen machen Politik für Deutschland. Kein
Wunder bei der Volksverdummung. |
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