Stoiber liegt daran, Schröder
zu schwächen. Die Parteien prügeln sich nun mal wieder. Da es nicht um die
Argumente selbst geht, reden wieder alle aneinander vorbei. Was Stoiber sagte,
steht unter 6.2.05
hier.
Ein Kommentar der
FRANKFURTER ALLGEMEINEN von heute:
"Glaubt jemand ernsthaft, eine
nennenswerte Zahl von Deutschen könnte eine Partei attraktiv finden, die
eine krude Blut-und-Boden-Ideologie vertritt, offen rassistische Vorurteile
pflegt, vorbestrafte Gewalttäter in ihre Führungsriege aufnimmt und sich im
'Krieg' mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und ihren
Institutionen sieht? Der Wahlerfolg der NPD in Sachsen ist noch lange kein
Beleg dafür. Dass massenhafte Arbeits- und Perspektivlosigkeit
Radikalisierung befördert, und zwar nicht nur auf der Rechten, ist nicht
wegzudiskutieren. Doch Stoiber treibt ein gefährliches Spiel, wenn er einer
irrationalen Wahlentscheidung nachträglich Rationalität verleiht, indem er
sie als natürliche Folge der Regierungspolitik hinstellt. Auf diese Weise lassen sich die verirrten Wähler gewiss nicht auf den Pfad der Demokratie
zurücklocken." |
Das sagt (fragt) die
eLeW: Die
irrationale Wahlentscheidung ist eine Entscheidung. Warum gibt es keine
Untersuchung über die Motive der Wähler und die Gründe der Irrationalität?
Fest steht, dass die Zahl der Nichtwähler zunimmt und viele der letzten
Wahlen dazu dienten, die jeweils Regierenden abzustrafen. Wahlversprechen
vor der Wahl sind nicht entscheidend, aber nicht erfüllte Wahlversprechen
nach der Legislaturperiode schon. Beispiele sind die Abwahl Kohls oder das
zurückliegende sPD-Allzeit-Tief. Zwangsweise, weil ohne Alternative, hört
mancher zornige Wähler auf extreme Parteien. Beispiel, der fulminante Start
der Schillpartei vor einiger Zeit in Hamburg. (Der Stiftung einer anderen
Partei, der eLeW, ging voraus, dass eigentlich keine Partei mehr wählbar
ist.)
Der Pfad der Demokratie muss endlich bereitet werden. Die eLeW setzt auf
7-24-Basisdemokratie.
Die Wirkung der Demokratie muss endliche erlebbar werden. Die jetzigen
Ich-Vertreter in Parlament und Regierung gehören ersetzt durch
Volksvertreter. Die eLeW setzt auf im Leben erfolgreiche Frauen und Männer,
die auf Zeit gegen Lohnfortzahlung ein Mandat als Vollzeitarbeit übernehmen.
Dadurch werden Berufspolitiker, Diäten und Pensionen abgeschafft. Der
verirrte Wähler kann dann wieder Vertrauen in die Politik gewinnen. |
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