Um 9:00 Uhr begann das lang
erwartete Medienspektakel mit der 40-minütigen Regierungserklärung des
Kanzlers und um 16:00 Uhr wurde die Show im Kanzleramt mit dem
Partei-Gipfeltreffen abgerundet.
Ein Bericht der Financial Times von heute:
hier
Bundeskanzler Gerhard Schröder hat ein positives Fazit des Jobgipfels mit
den Spitzen der Unionsparteien gezogen. Die Union ist weniger begeistert.
"Ich kann sagen, dass wir ein gutes Stück vorangekommen sind", sagte
Schröder am Donnerstagabend nach dem Treffen mit CDU-Chefin Angela Merkel
und CSU-Chef Edmund Stoiber. "Wir bekommen vielleicht einige Dinge auf die
Reihe", sagte Merkel. Stoiber sprach von "kleinen und mittleren"
Verbesserungen, die jetzt in Aussicht stehen. Sie seien aber nicht
ausreichend, um einen Stimmungsumschwung in Deutschland für mehr
Arbeitsplätze zu erreichen. Schröder beschrieb die Atmosphäre des Treffens
als "sehr sachlich". Beide Seiten seien sich einig gewesen, dass die von
Schröder vorgeschlagenen Steuersenkungen sinnvoll sind und umgesetzt werden
sollen. Der Kanzler hatte am Morgen im Bundestag vorgeschlagen, die
Körperschaftssteuer auf 19 von derzeit 25 Prozent zu senken." |
Das sagt (fragt) die
eLeW:
Die Inszenierung sollte wohl zeigen, dass im Zeichen der 5,2 Millionen
amtlichen Arbeitslosen die Parteien zusammenstehen. Aber schon beim
Auseinandergehen gab es getrennte Pressekonferenzen mit Rot/Grün im
Kanzleramt und der Opposition im Reichstag.
Das Volk kann sich bestätigt
sehen, denn mehr als drei Viertel der Bevölkerung hatten in einer Umfrage
vermutet, dass sich durch den Gipfel nichts an der Lage im Arbeitsmarkt
ändern wird.
Ein gutes Stück vorangekommen?
Kleine und mittlere Verbesserungen?
Nicht ausreichend, um mehr Arbeitsplätze zu erreichen (Stoiber).
Außer Spesen nur die Anbahnung der großen Koalition?
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