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Die andere Partei
17.3.05
Der Job-Gipfel ist abgehakt

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Um 9:00 Uhr begann das lang erwartete Medienspektakel mit der 40-minütigen Regierungserklärung des Kanzlers und um 16:00 Uhr wurde die Show im Kanzleramt mit dem Partei-Gipfeltreffen abgerundet.

Ein Bericht der Financial Times von heute: hier

Bundeskanzler Gerhard Schröder hat ein positives Fazit des Jobgipfels mit den Spitzen der Unionsparteien gezogen. Die Union ist weniger begeistert.
"Ich kann sagen, dass wir ein gutes Stück vorangekommen sind", sagte Schröder am Donnerstagabend nach dem Treffen mit CDU-Chefin Angela Merkel und CSU-Chef Edmund Stoiber. "Wir bekommen vielleicht einige Dinge auf die Reihe", sagte Merkel. Stoiber sprach von "kleinen und mittleren" Verbesserungen, die jetzt in Aussicht stehen. Sie seien aber nicht ausreichend, um einen Stimmungsumschwung in Deutschland für mehr Arbeitsplätze zu erreichen. Schröder beschrieb die Atmosphäre des Treffens als "sehr sachlich". Beide Seiten seien sich einig gewesen, dass die von Schröder vorgeschlagenen Steuersenkungen sinnvoll sind und umgesetzt werden sollen. Der Kanzler hatte am Morgen im Bundestag vorgeschlagen, die Körperschaftssteuer auf 19 von derzeit 25 Prozent zu senken."

Das sagt (fragt)  die eLeW:

Die Inszenierung sollte wohl zeigen, dass im Zeichen der 5,2 Millionen amtlichen Arbeitslosen die Parteien zusammenstehen. Aber schon beim Auseinandergehen gab es getrennte Pressekonferenzen mit Rot/Grün im Kanzleramt und der Opposition im Reichstag.

Das Volk kann sich bestätigt sehen, denn mehr als drei Viertel der Bevölkerung hatten in einer Umfrage vermutet, dass sich durch den Gipfel nichts an der Lage im Arbeitsmarkt ändern wird.

Ein gutes Stück vorangekommen?
Kleine und mittlere Verbesserungen?

Nicht ausreichend, um mehr Arbeitsplätze zu erreichen (Stoiber).

Außer Spesen nur die Anbahnung der großen Koalition?

 

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