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Als eine Episode scheint die
Achterbahn der Gefühle vom Aufblühen einer Gesamtlinken bis zu deren Zerfall
in einem Lagerstreit zu Ende zu gehen.
Eine Meldung von yahoo.de heute
hier:
Über die Ankündigung Oskar Lafontaines, für ein WASG-PDS-Bündnis anzutreten,
kam nur kurz Jubel auf. Denn ob eine linke Liste bis zur Wahl machbar ist,
ist innerhalb der PDS umstritten und wird auch von Parteirechtsexperten
angezweifelt.
WASG-Vorstandsmitglied Klaus Ernst setzt derzeit auf die Gründung einer
neuen Linkspartei. «Wir streben da eine pragmatische Lösung an», erklärte
Ernst am Mittwoch. Statt einer Fusion von PDS und WASG, die eine
umständliche Prozedur mit Urabstimmung und Parteitagsbeschluss in beiden
Parteien erfordere, schwebt dem Schweinfurter IG-Metall-Chef eine
vollständige Neugründung vor.
Der Düsseldorfer Parteirechtsexperte Thilo Streit hält eine solche
Neugründung für «durchaus machbar, aber trotzdem problematisch». Die neue
Linkspartei müsse dafür in allen Bundesländern die nötigen Unterschriften
zusammenbekommen, was einen immensen Verwaltungsaufwand bedeute. Außerdem
stelle diese Lösung eine Umgehung des Parteienrechts dar. «Es ist fraglich,
ob der Wahlleiter das akzeptieren wird», sagte Streit. Zweifelhaft sei
außerdem, ob alle WASG-Mitglieder eine gemeinsame Partei mit ehemaligen
SED-Kadern akzeptieren könnten.
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Statt mit Aufbruchsstimmung wie die Wahlalternative reagiert der
Wunschpartner PDS überwiegend ablehnend auf die Planspiele.
PDS-Wahlkampfleiter Bodo Ramelow erteilte einem Linksbündnis am Montag eine
Absage. «Träume in Wolkenkuckucksheimen mit wahlrechtlichen
Auslegungen, die möglicherweise zweifelhaft sind, kann es nicht geben».
Der prominente PDS-Politiker Gregor Gysi nannte eine gemeinsame Linke mit
der WASG und Lafontaine an der Spitze zwar eine «spannende Idee». Innerhalb
der kurzen Frist bis zum Herbst, die Vereinigung der Parteien und einen
aktiven Wahlkampf hinzubekommen, sei aber nicht realistisch, sagte Gysi der
«Leipziger Volkszeitung».
Das sagt (fragt) die
eLeW:
Wo ein Wille, da ein Weg. Die Ausgangslage bei der PDS: Viel Geld, nur
Ost-Nostalgiewähler, Hoffnung auf drei Direktmandate in Berlin, unter 5%.
Die Ausgangslage bei der WASG: Der Parteitag am 7. Mai hat sie fast
ruiniert, nur abgesprungene sPD-Wähler im Westen, unter 5%.
Wahlbündnis gibt es nicht. Neue Partei will die PDS nicht. Viele WASGler
sind nur frustrierte sPDler, rechte und linke, manche sind sogar beherzte
PDS-Ablehner. Was bleibt? Die eLeW sieht es mit Häme, weil die Beteiligten
den Parteistrukturen des vorigen Jahrhunderts verhaftet bleiben. Wer von den
WASGlern mit der PDS kann, und Herr Lafontaine, tritt der PDS bei. Links von
der sPD gibt es dann die Linke. Das nützt der sPD und der PDS.
Wer von den WASGlern das Neue will: "Der Souverän muss 24 Stunden an 7 Tagen
die Woche gehört werden", hilft der eLeW. Wer die Webseite der WASG-NRW
prüft, sieht, dass die dortigen Forderungen von der eLeW schon ein Jahr
früher und besser aufgestellt worden sind.
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