Die SPD plant eine radikale Reform - nach der
nächsten Wahl.
Ein Kommentar von heute, Auszüge
BERLINER ZEITUNG:"Viele Fragen lässt das Papier aber offen. Nahles selbst
spricht im Zusammenhang mit dem Konzept nur von einer Diskussionsvorlage und
Orientierungspunkten. So schlägt das Gremium zum Beispiel zwei Modelle für
die Einbeziehung von Kapitaleinkünften in die Finanzierung der Krankenkassen
vor. Variante eins hält am Beitragssystem fest, in Variante zwei werden
zusätzliche Steuern erhoben. Die Diskussion der vergangenen Tage zeigt
bereits, dass dieser Punkt für Zündstoff in der SPD sorgen dürfte.
Auch in der Koalition wird das Konzept für Konflikte sorgen, denn die
SPD-Arbeitsgruppe schlägt vor, auf Miet- und Pachteinnahmen keine Beiträge
zu erheben.
So ist es kein Wunder, dass Kanzler Gerhard Schröder (SPD) die Devise
ausgegeben hat, in dieser Wahlperiode werde nichts mehr entschieden. Denn
zunächst wird es bei SPD und Grünen das geben, was bei CDU und CSU schon ein
Dauerzustand ist: Zank und Streit über die Zukunft des deutschen
Gesundheitswesens."
Das sagt (fragt) die eLeW:
Die Bürgerversicherung rückt näher, aber bitte nicht zu schnell. Und
bitte nicht mitteilen, was dahinter steckt. Seit dem Wochenende gibt es
jetzt ein 77-Seiten-Konzept von der sPD-Linken Andrea Nahles und ihrer
Arbeitsgruppe. Viele Fragen bleiben offen. Siehe links.
Gestern hat das die SPD-Spitze mit Mehrheit beschlossen.
Die eLeW will sich nicht damit vergleichen.
Ihr Konzept passt auf eine Seite.
Hier, nur der Punkt 4.
Sie schreiben für die eLeW
Hier frei formuliert eintragen, was Sie dazu los werden müssen, und abschicken.