Die
andere Partei
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7.
9. 2004
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Erosion der
Parteienlandschaft
FRANKFURTER RUNDSCHAU: "Eine Minderheit macht
den Stimmzettel zum Instrument des Protests. Nach dem Prinzip: Je radikaler,
desto mehr Aufmerksamkeit. Zahlreicher sind diejenigen, die resigniert zu
Hause bleiben. Damit hat die Demokratie ein Problem, nicht nur die
Kanzlerpartei."
HESSISCHE/NIEDERSÄCHSISCHE ALLGEMEINE: "55,5 Prozent Wahlbeteiligung - das
war der niedrigste Wert, der jemals bei einer Landtagswahl gemessen wurde.
Immer mehr Bürger verlieren offensichtlich das Vertrauen in unser
politisches System, zweifeln an der Lösungskompetenz unserer Parteien. Das
Ergebnis von der Saar ist somit ein Denkzettel nicht nur für die SPD,
sondern für alle etablierten Parteien."
Das sagt (fragt) die eLeW:
An der Saar ist die Zahl der Nichtwähler drastisch gestiegen und 12% der
Wähler gaben kleinen Parteien ihre Stimme. Die cDU erhielt am Sonntag im
Vergleich zur Landtagswahl 1999 44.000 Stimmen weniger, das ist ein Minus
von 17%. Die sPD erhielt im Vergleich zur Landtagswahl 1999 rund 110.000
Stimmen (ein Minus von 45%), und im Vergleich zur Bundestagswahl 2002 rund
160.000 Stimmen weniger (ein Minus von 54%). Die Zahl der Nichtwähler
überstieg am Sonntag mit 363.000 die Summe der für die beiden Volksparteien
cDU und sPD zusammen abgegebenen Stimmen (346.000).
Woran liegt das? Die Idee des Parteienstaates hat damit nichts zu tun.
Aufgabe der Parteien ist es, das Wahlvolk politisch zu aktivieren. Das tun
diese jedoch nicht. Stattdessen liefern sich die Parteispitzen einen
neoliberalen Deregulierungs-Wettlauf. Klar, dass die Bürger das Vertrauen
verlieren und wegbleiben. Darum wurde die eLeW gestiftet. Sie bewirbt sich
auch um die Stimmen der Nichtwähler.
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