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EU-Parlament erreicht Austausch von zwei Kommissaren

Das Europäische Parlament hat gestern die neue EU-Kommission unter ihrem Präsidenten Barroso bestätigt.

Ein Bericht der FAZ-Net: Abgeordnete fordern Austausch weiterer Kommissare (hier)

TAZ (Berlin): "Wem aber hat der Wirbel am Ende genutzt? Das Parlament ist stärker ins öffentliche Bewusstsein gerückt und wird gegenüber dem Rat und der Kommission ein gestiegenes Selbstbewusstsein an den Tag legen. Ist aber auch die Kommission gestärkt worden, wie Sozialistenchef Martin Schulz behauptet? Sicher nicht. Lediglich die italienische Regierung nahm ihren Kandidaten zurück, und in Lettland entstand durch eine Regierungskrise ein vorübergehendes Machtvakuum - nur deshalb konnte Barroso zwei von eigentlich mindestens sieben Problemkandidaten austauschen. Wenn Barroso in den nächsten fünf Jahren mehr sein will als die Marionette der europäischen Regierungen, muss er sich Rückendeckung beim Parlament holen", glaubt die taz.

 

Das sagt (fragt)  die eLeW:

Zwei von sieben Problemkandidaten ausgetauscht. Das ist etwas wenig, wenn es darum geht, das Richtige, hier die geeigneten Leute, durchzusetzen. Aber wie so oft im Leben ausreichend. Mehr zu verlangen, mit der Brechstange Macht zu demonstrieren, führt nur zu gegenseitigen Blockaden.

Die EU-Länder entsenden das Personal und haben eine Lektion erhalten.
Der Präsident hat gelernt, mit dem Parlament mehr zu kooperieren.
Das Parlament hat gelernt, Einfluss auszubauen, ohne zu überziehen.

Auf dem Weg zu einer innerlich starken EU bringt uns das gegenseitige Kontrollieren und Beschränken von Macht aber nicht weiter. Was fehlt ist das Einbeziehen der EU-Bevölkerung. Der "EU-Schwung" muss vom EU-Volk kommen.

Die eLeW wird mit dir und Ihnen die EU-Verfassung diskutieren.
Die eLeW fordert die Volksabstimmung über die EU-Verfassung.
Weiteres in Kürze und in Erwartung deiner und Ihrer Vorschläge.